Medien am staatlichen Tropf
Nicht nur in Österreich wird um Presse- und Rundfunkförderung gestritten. Rasmus Kleis Nielsen und Geert Linnebank vom Reuters Institute der Oxford University haben deshalb analysiert (PDF), wie stark die Medien ringsum mit öffentlichen Geldern subventioniert werden – und dabei Bemerkenswertes herausgefunden.
Beim Vergleich von Deutschland, Finnland, Frankreich, Italien und Großbritannien sowie den USA kommen sie zu dem Befund, die medienpolitischen Förderinstrumente hätten sich seit den achtziger Jahren kaum verändert – trotz der stürmischen Zeiten, die wir durchleben. Vor allem die Dinosaurier der Medienbranche profitierten davon, seien das öffentliche Rundfunkveranstalter oder das Presse-Verlage.
Beide hängen in den untersuchten Ländern seit Langem am staatlichen Tropf: Die einen erhalten üppige Gebühren, die anderen Vergünstigungen beim Postvertrieb, Steuererleichterungen und in einigen Ländern auch direkte Subventionen. Selbst in den USA, das stets als Land angeführt werde, in dem die Medien „kein“ Geld vom Staat bekämen, fließen jährlich mehr als eine Milliarde Dollar Steuergelder in öffentliche TV- und Radio-Programme und nahezu gleich viel Geld in die Kassen der Zeitungshäuser.
Das Lobbying der mächtigen Medienhäuser funktioniert bestens, um sich diese Futtertöpfe zu erhalten. Start-ups, die im Journalismus etwas Neues ausprobieren wollen, haben dagegen so gut wie keine Chance, an Fördergelder heranzukommen.
Das skurrilste Gesetz, das die Autoren bei ihren Recherchen „entdeckt“ haben, stammt aus Italien. Dort können Journalistenbüros, an denen sich mindestens zwei Parlamentarier beteiligen, Fördermittel kassieren, wenn sie eine Zeitung – nicht etwa eine Website – publizieren. Aber auch nur dann, wenn sich das Blatt bereits drei Jahre lang am Markt behauptet hat.
Diese Kolumne wurde zuerst in der österreichischen Wochenzeitung „Die Furche“ veröffentlicht.